Mit MdB Bernd Rützel Neuigkeiten beim Rundgang durch Frammersbach ausgetauscht
Um sich über die städtebauliche Entwicklung der Marktgemeinde Frammersbach zu informieren und um selbst über aktuelle Entwicklungen aus dem Politischen Berlin zu berichten, war unlängst der SPD-Bundestagsabgeordnete Bernd Rützel vor Ort. Gemeinsam mit Bürgermeister Christian Holzemer und den SPD-Gemeinderäten Sandra Völp, Florian Sauer und Karin Schwarzkopf ging es entlang verschiedener Standorte zur Mitgliederversammlung der Frammersbacher SPD am Vereinsheim des Hühnerzuchtvereins.
„Ich bin gerne in Frammersbach und jedesmal wieder beeindruckt, was sich seit meinem letzten Besuch getan hat“, schmunzelte Rützel beim Rundgang vom Zentrum über die Parkanlage „Hennedüwedaus“ und den Feuchtwiesenerlebnispfad Richtung Sportzentrum.
Und dabei ist der Abgeordnete regelmäßig in der Marktgemeinde zu Gast, so beispielsweise bei der Eröffnung der Freizeit- und Erholungsanlage oder den Frammersbacher Festtagen. „Ohne das Förderprogramm "Stadtumbau West" wäre die Umgestaltung – die ja noch immer mit verschiedenen Maßnahmen anhält – so nicht zu schaffen gewesen“, erklärte Holzemer. „Es war sehr klug und wichtig, dass die Förderung von der Rot-Grünen Bundesregierung Anfang der 2000er Jahre eingerichtet wurde, wie man am Beispiel Frammersbach sieht“, stimmte Rützel zu. Ähnliche Landesförderprogramme oder vielmehr eine bessere Ausstattung durch die Staatsregierung könnte Frammersbach auch für den Straßenausbau gebrauchen, merkte Sandra Völp als Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion an. Durch den Wegfall der Straßenausbaubeiträge – den die Staatsregierung zwar beschlossen hat, aber nicht für ausreichende Kompensation sorgt – kämen auf die Gemeinde in Zukunft große Aufgaben zu.
Bei der anschließenden Mitgliederversammlung beglückwünschte der SPD-Vorsitzende Florian Sauer den Abgeordneten zur erneuten Nominierung zum Bundestagskandidaten mit dem phänomenalen Ergebnis von 100% Zustimmung: „Das ist absolut verdient. Bernd Rützel ist nahe an den Menschen, extrem viel unterwegs und inhaltlich top aufgestellt.“ Als Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales hatte der Abgeordnete sodann viel zu berichten, insbesondere über Arbeitnehmerrechte auf allen Ebenen. Auf Bundesebene seien die schlechten Arbeitsbedingungen in der Schlacht- und Fleischindustrie durch die Corona-Pandemie deutlicher als je zuvor zu Tage getreten. Diese Form moderner Sklaverei von Werkvertragsarbeitern sei ein Unding, so Rützel. Große Stücke setze er auf das Gesetz von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD). Gleichzeitig hoffe er, dass die Union nicht noch vor der Fleischlobby einknicke. Auch auf internationaler Ebene seien unmenschliche Arbeitsbedingungen ein großes Problem: „Es kann uns nicht egal sein, unter welchen Bedingungen zahlreiche Waren für den deutschen Markt hergestellt werden.“ Vielerorts seien Kinderarbeit, Misshandlungen, Gewalt an Frauen, Hungerlöhne etc. an der Tagesordnung. Deshalb sei es Zeit für das Lieferkettengesetz mit dem deutschen Unternehmen bei Verstößen in die Pflicht genommen werden sollen. Allerdings seien auch hier dicke Bretter zu bohren: So hätten die Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft bereits Druck auf den Koalitionspartner CDU ausgeübt. Als zuständiger Berichterstatter der SPD-Fraktion im Bundestag werde er unmittelbar am Gesetz mitarbeiten und sich massiv für Verbesserungen stark machen.
