Das vierte Modernisierungsgesetz ist ein Gesetz zum Demokratie-Abbau – da macht die SPD nicht mit

von BayernSPD Landtagsfraktion

Bürokratieabbau ja – aber ein klares Nein zum Abbau demokratischer Kontrolle und politischer Transparenz: Die SPD verurteilt das …

Aschaffenburger Pendlerinnen und Pendler auf dem Abstellgleis?

von Bernd Rützel

Zum 14.12.2025 steht der Fahrplanwechsel der DB an. Für Pendlerinnen und Pendler der Region rund um Aschaffenburg soll es demnach …

Neue Bürgermeisterin von Oranienburg: Mit Sachpolitik gegen AfD-Hetze

In Oranienburg hat Jennifer Collin-Feeder eine AfD-Bürgermeisterin verhindert. Die Sozialdemokratin meint: Es bringe wenig, die …

Wer die Meinungsfreiheit nicht verteidigt, gefährdet die Demokratie

Die Ausladung des Publizisten Michel Friedmann von der Hannah-Arendt-Woche in Klütz sorgt für Empörung. Mit Recht. Denn Freiheit bedeutet …

Diskussionsveranstaltung Wehrdienst mit Carmen Wegge, MdB und Christoph Schmid, MdB

von BayernSPD

13.11.2025, 19:30 – 21:00 Uhr | Online über Zoom