Gemeindehaushalt 2020 verabschiedet

23. Juli 2020

Bei seiner Sitzung am 20.07.2020 hat der Gemeinderat den diesjährigen Haushalt mit Finanzplanung verabschiedet.

Die Beratungen und Redebeiträge dazu standen ganz im Zeichen der Auswirkungen der Corona-Pandemie, aber auch längerfristiger Entscheidungen auf Bundes-, Landes- und Kreisebene, die Auswirkungen auf den Haushalt unserer Marktgemeinde haben.

Unsere Fraktionsvorsitzende Sandra Völp hat es beispielhaft thematisiert:

"Die weggefallenen Einnahmen aus den Straßenausbaubeiträgen und die fehlende bzw. unzureichende Kompensation durch das Land führen - auch unabhängig von den durch diePandemie verursachten Verlusten - langfristig zu immensen Defiziten in der Finanzplanung. [...] Solange die Landesregierung hier keine adäquate Unterstützung der Kommunen zusichert, wird hier zeitnah ein Ausgleich auf kommunaler Ebene notwendig und unumgänglich.
[...]
Trotz allem werden für die notwendigen Pflichtaufgaben, Neubau Kindergarten und Feuerwehrgerätehaus Habichsthal, Ausstattung der Feuerwehren, Jugend- und Kinderbetreuung, Straßenerhalt, sozialer Wohnungsbau etc. ausreichend Mittel bereitgestellt. Wie wichtig aber auch der Erhalt unseres Schwimmbades ist, wird insbesondere in diesem Sommer deutlich. Viele können oder wollen nicht in den Urlaub fahren und haben hier eine wunderbare Alternative.
[...]
Mehrere Jahre benötigte der Markt Frammersbach aufgrund einer umsichtig und wirtschaftlich agierenden Verwaltung keine neuen Kreditaufnahmen. In Anbetracht der o. a. Faktoren und der dadurch verursachten schlechten Finanzlage ist die Aufnahme von Krediten in diesem Haushaltsjahr unumgänglich.
[...]
Bei allen notwendigen Einsparungen, ist es uns jedoch wichtig, dass Projekte, wie z.B. Breitbandausbau, nachhaltige Gemeindewaldbewirtschaftung, Erhalt des Terrassenbades, wirtschaftlicher und ökologischer Straßenausbau, gute Ausstattung der Schulen, weitergehen. Insbesondere ist uns eine Stärkung der Kinder- und Jugendarbeit wichtig, da auch die Kinder und Jugendlichen stark von den Einschränkungen betroffen waren und Anlaufpunkte brauchen.[...]"

Als SPD-Fraktion haben wir dem Haushalt zugestimmt.

Hier die gesamte Stellungnahme unserer Fraktion zur Haushaltsverabschiedung

Hier die Stellungnahme unseres Bürgermeisters Christian Holzemer

Hier der Artikel im Main-Echo_"Haushalt durch Virus auf den Kopf gestellt"

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